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Klingenstadt Solingen ist Modellprojekt für „digitale Ratssitzungen“

Der Lockdown hat wichtige Entscheidungen im Rat erschwert. Es zeigte sich einmal mehr wie wichtig rechtssichere Digital-Formate für Gremienentscheidungen sind. Diese sollen jetzt gemeinsam entwickelt werden.

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©Gstudio

Vollständig digital und kontaktlos

Die Klingenstadt Solingen verfügt bereits länger über ein leistungsstarkes digitales Gremiensystem. Die Gremienmitglieder und Verwaltungsmitarbeitenden sind mit Tablets zur Gremienarbeit ausgestattet und Videokonferenzen in der Verwaltungsarbeit bereits Alltag.

Mit Beginn der Coronakrise konnten diese Stärken bereits umfangreich zur virtuellen Gremienarbeit genutzt werden. Unterlagen werden rein digital zur Verfügung gestellt und die Gremiendurchführung erfolgt in virtuellen Räumen.

Rechtssicher und demokratisch

Mit diesem gewonnenen Wissen hat sich die Klingenstadt Solingen beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW darum beworben Modellstadt für „digitale Ratssitzungen“ zu werden. Erfahrungen liegen dazu in Solingen bereits umfangreich vor!

Das Ministerium hat die Klingenstadt Solingen nun als Teilnehmerin in diesem Modellprojekt ausgewählt. Inhaltlich geht es in dem Projekt um die Gestaltung der technischen und rechtlichen Voraussetzungen für eine den demokratischen Prinzipien folgende Durchführung von digitalen und/oder hybriden Sitzungen der demokratisch gewählten Organe auf kommunaler Ebene.



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